Katja Kipping fordert Hartz IV-Regelsatz von 560 Euro

News veröffentlicht am 16. April 2018 von hartz4.org

Katja Kipping hat sich erneut in die Hartz-IV-Debatte eingeschaltet. Die Vorsitzende der Linkspartei gab in einem Interview an, dass die Regelsätze bei mindestens 560 € liegen müssten, wenn sie nicht von der Regierung „kleingerechnet“ würden. Außerdem sprach sich Kipping gegen Hartz-IV-Sanktionen aus.

Die Regierung rechnet laut Kipping die Hartz-IV-Regelsätze gezielt klein

Die Vorsitzende der Linkspartei hat in einem Interview gegenüber dem Focus erklärt:

Laut Kipping sind Hartz-IV-Sätze unzureichend und sollten mindestens 560 € betragen.

Laut Kipping sind Hartz-IV-Sätze unzureichend und sollten mindestens 560 € betragen.

„Die Regierung rechnet die Regelsätze gezielt klein. Ohne die offensichtlichsten Tricks müsste der Hartz-IV-Regelsatz bei mindestens 560 Euro liegen.“

Momentan liegt der Regelbedarf für Alleinstehende bei 416 €. Die Forderung von Kipping zur Hartz-IV-Erhöhung entspräche also einer Steigerung des Regelsatzes um fast 35 Prozent.

Kipping über Hartz-IV: Warnung vor „sozialer Entmischung“

Im Interview kritisierte Kipping außerdem Hartz-IV-Sanktionen und warnte davor, dass die Beschränkung auf die Erstattung von „sogenannten angemessenen Unterkunftskosten“ die örtliche Eingrenzung von Arbeitslosen und Menschen mit niedrigem Einkommen weiter verstärken könnte.

„Diese Regelung befeuert das Problem der sozialen Entmischung. Die Armen leben in einem Stadtteil und die Besserverdienenden in einem anderen. Das bedeutet: In der Grundschule trifft das Kind des Bankers nicht mehr auf das Kind des Bäckers.

Bereits davor hatte Kipping zu Hartz IV Stellung bezogen

Kipping findet, dass niedrige Hartz-IV-Leistungen die soziale Abgrenzung der Empfänger fördern.

Kipping findet, dass niedrige Hartz-IV-Leistungen die soziale Abgrenzung der Empfänger fördern.

Das Interview mit dem Focus war nicht das erste Mal, dass sich die Parteivorsitzende in die Debatte um Hartz-IV-Regelsätze einmischte. Wenige Tage vorher hatte sie im Gespräch mit tagesschau.de bereits über Hartz-IV-Sanktionen gesprochen und bekräftigt, dass sich die Linkspartei, ebenso wie die Grüne, für die Abschaffung der Sanktionen einsetzt.

In der vergangenen Woche hatte sich bereits Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegen die Sanktionen ausgesprochen und angekündigt, die Möglichkeiten einer Hartz-IV-Reform zu prüfen.

Die Debatte zum Arbeitslosengeld II war deutschlandweit sowohl in Medien und Politik als auch in sozialen Netzwerken neu entbrannt, nachdem CDU-Politiker Jens Spahn ausgesagt hatte, dass Hartz IV nicht Armut bedeute.

Diese Äußerung war von der Linkspartei als „kaltherzig und abgehoben“ kommentiert worden. Mit ihren jüngsten Kommentaren bleibt Kipping also der Hartz-IV-Position ihrer Partei treu.

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Katja Kipping fordert Hartz IV-Regelsatz von 560 Euro
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3 Gedanken zu „Katja Kipping fordert Hartz IV-Regelsatz von 560 Euro

  1. bärli

    Die angemessenen Wohnkosten bei Hartz 4 sind so niedrig angesetzt, dass man nur eine geringe Chance hat,
    eine einigermaßen ordentliche Wohnung zu finden. Auch sind die Nebenkosten z.Bsp. Wasserverbrauch
    ganz gering angesetzt. Da stellt sich die Frage: Kann ich mir jedes Mal das Spülen auf dem WC leisten oder
    einmal duschen am Tag. Beim Stromverbrauch sieht es ähnlich aus. Aber da helfen immer noch die Sparlampen
    Wie soll ich Heizkosten sparen, wenn ich in einer „billigen Kaschemme“ wohne, die nicht gedämmt ist,
    die Wände feucht und die Wohnung eisig kalt. Das passt nicht zusammen.
    Bei den Jobcentern wird ganz sporadig nur nach den Vorgaben entschieden. Der einzelne Mensch spielt
    gar keine Rolle. Der ist eh nur eine gezogene Nummer. Keinesfalls sind Hartz 4 Bezieher vor dem Grundgesetz gleichgestellt.
    Sie stehen einfach ganz unten auf der Liste. Sie haben in diesem Land keine Lobby.
    Es gibt einfach nicht für alle Menschen Arbeit in diesem Land. Dann gebt die verfügbare Arbeit den jungen Leuten und bezahlt sie gut. Es werden doch Fachkräftr gesucht. Dann macht sie zu Fachkräften.
    Die älteren Leute laßt etwas eher in Rente gehen und nicht erst mit „70“ Jahren.

    Antworten
  2. Marianne Emanuel

    Ja das ist wirklich so , ich erlebte es selber und sah es auch Ältere Leute und Kranke schickt man mit fast 60 Jahre einen Hauptschulabschluss machen und die Kranken , die keine Erwerbsminderung Rente bekommen schickt man humpelnt irgendwo zum schweren schleppen tragen u.s.w.da läuft doch was verkehrt ehrlich mal .Erwerbsminderung Rente bekommt man wenn man halb tod ist weil die nicht gerne zahlen Begutachter da hin stellen die Laien sind nicht mal Fachkräfte in bestimmten Gebieten .Messen wiegen obwohl ärztliche Befunde Berichte schon da sind und Röntgen Bilder und der Mensch mit Bewegungsapperat Händen oder FÜSSEN hat sind die Begutachter der Meinung in einer halben Stunde zu sagen trotzdem Einschränkungen sind , bei viele schlimme , das der noch Stunden Volltaem arbeiten kann .Man kann Widerspruch einlegen aber dann fängt wieder die Begutachter ei an trotzdem alles fachärztlich dokumentiert vor der Nase liegt und jeder hat nicht die Kraft den ganzen Nerven Stress mit Begutachten und Gericht durch zu stehen .Zusätzlich behandeln die Begutachter einen auch wie Verbrecher aber nicht einfühlsam als Mensch. Macht man das nicht alles mit genauso med.Dienst vom Jobcenter , wo es auch nicht anders zu geht wird Geld gestrichen .Die verdienen alle an das Leid der Menschen und stecken alle unter einer Decke .Ärztliche Berichte Diagnosen von draussen den Fachärzten trotz Röntgen Bilder u.a.wird von den Begutachtern als Lüge dargestellt, das man da trotzdem 1000..mal sich immer wieder Begutachten lassen muss obwohl es nicht mal Spezialisten sind z.b. im Gebiet der Chirurgie.
    Man kann durch anschauen in einer halben Stunde nicht am Mensch beurteilen ob er arbeiten gehen kann oder nicht .Zudem das logisch ist , wenn Hände Füsse Bewegungsapperat eingeschränkt ist mehr und weniger , weiss jeder naive das man da nicht mehr voll Einsatzfähig ist oder gar nicht mehr .Was suchen denn die Leute bei Hartz4 unter den Gesunden und Jungen Leuten das muss getrennt werden .Ob Rentenversicherung Versorgungsamt Sozialamt Begutachter med.Dienst ist eine Kette die zusammen hängt und einer von den anderen verdient egal wie der Mensch leidet hauptsächlich die gut verdiente goldene Nase ist da und ob die Leute angst haben sanktioniert zu werden interessiert denen nicht Hauptsache ihre Schäfchen haben sie im Stall.
    Wie kann man Alte und Kranke Behinderte menschl.gesagt drohen mit Sanktionen und in der Tat umsetzen, wenn sie trotz schmerzen Einschränkungen dies und jenes nicht machen was für Sklaverei und Teufelswerk ehrlich .Zudem nicht mal Arbeitsplätze gibt das Alter eine Rolle spielt Computer Kenntnisse und ein Auto eine Rolle spielt dazu noch die Behinderung oder Einschränkungen. Man muss mal bedenken das man für alles Computer Kenntnisse braucht als Pförtner zum Beispiel .Und damit kann auch nicht jede ältere Frau umgehen .

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  3. Marianne Emanuel

    Die gesunden und Jungen haben schon Schwierigkeiten Arbeit zu bekommen .Wie soll das denn mit den Alten und Kranken funktionieren. Die sollen mal Geld bei sowas einsparen med. Begutachter Begutachter Erwerbsminderung Rente ( abschaffen) da könnten sie Geld sparen auch an Widersprüche dies und jenes .Was bringt uns mehr Hartz4 , wenn man jeden Tag mit rechnen muss und Angst hat sanktioniert zu werden das man sich nicht zum Briefkasten traut , da bringt die Erhöhung auch nicht wenn es durch Sanktionen wieder eingespart wird .Was ist das für Leben ohne Lichtblicke man bekommt ja ein Knacks dadurch .Kein Wunder das viele sich beim Jobcenter nicht mehr blicken lassen .Nur der der den Druck mit Krankheit und allen Schikanen durchmachte kann verstehen , was hier falsch läuft und es keinen interessiert. Es gibt ja Jobcenter Mitarbeiter die drohen im voraus schon mit Sanktionen und machen einen Angst obwohl man noch nicht mal Verstoss begangen hat .Nun können Sie sich selber vorstellen warum manche nicht mehr zum Jobcenter oder Terminen gehen .Die Ängste

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