Die „Hartz Plus“-Kampagne vom Verein „Sanktionsfrei“ sorgt in der Hauptstadt mit einer ungewöhnlichen Plakataktion für Aufsehen. An zwei Berliner U-Bahnhöfen wird unter anderem mit dem Slogan „Ein Neustart zur Lebensmitte? Easy mit Hartz 4!“ geworben. Zwar als Satire gemeint, muss die „Hartz Plus“-Kampagne allerdings von allen Seiten herbe Kritik einstecken.
Welchen Zweck verfolgt die „Hatz Plus“-Kampagne?
Hinter der „Hartz Plus“-Kampagne in Berlin steckt der Verein „Sanktionsfrei“. Dieser setzt sich für Hartz-4-Empfänger ein, denen aufgrund von Pflichtverletzungen die Leistungen durch das Jobcenter gekürzt wurden.
Mit den Plakaten an den U-Bahnhöfen wollte der Verein durch Satire darauf hinweisen, dass sich ein Leben mit Hartz 4 als äußerst schwierig gestaltet. Kommen dann noch Sanktionen dazu, seien die Betroffenen oft schlicht nicht mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Die „Hartz Plus“-Kampagne mit den Plakaten stieß schnell auf viele Kritiker, wurde gar als Hohn für alle Hartz-4-Empfänger empfunden. Helena Steinhaus, die Vorsitzende des Vereins, äußerte sich diesbezüglich gegenüber dem Tagesspiegel wie folgt:
Uns war klar, dass die Kampagne stark polarisieren würde […]Es tut uns Leid, wenn wir damit die Gefühle von jemandem verletzten – das ist nicht unsere Absicht.
Die Hintermänner: Verein „Sanktionsfrei“
Der Verein „Sanktionsfrei“ hat seinen Sitz in Berlin und beschäftigt aktuell sieben Mitarbeiter. Ziel des Vereins ist es, Hilfebedürftige zu unterstützen, deren Leistungen vom Jobcenter gekürzt wurden. Zu diesem Zweck werden Spenden gesammelt, um Bedürftige monatlich mit bis zu 200 Euro unterstützen zu können – ohne Verpflichtungen und Sanktionen, wie der Verein selbst angibt.
Betroffene, die von der „Hartz Plus“-Kampagne profitieren wollen, können sich online anmelden um Teil der Aktion zu werden. Nach aktuellem Stand sind drei Menschen über die Initiative „abgesichert“, bis zu 100 sollen es in Zukunft werden.
Wann werden Hartz-4-Sanktionen ausgesprochen?
Hartz-4-Sanktionen werden immer dann ausgesprochen, wenn ein Leistungsempfänger die ihm auferlegten Pflichten verletzt. Was genau als Pflichtverletzung anzusehen ist, wird in § 31 Sozialgesetzbuch II (SGB II). definiert.
Jede Sanktion führt zu einer Leistungskürzung. ALG-2-Beziehende die sich in einer solchen Situation befinden, sollen durch die „Hartz Plus“-Kampagne unterstützt werden. Folgende Regelsatzkürzungen kommen gemäß § 31a SGB II in Betracht:
- Pflichtverletzung: Kürzung um 30 Prozent
- Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres: Kürzung um 60 Prozent
- Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres: Hartz-4-Sperre (100 Prozent Sanktion)
- Meldepflicht nicht nachgekommen: Kürzung um zehn Prozent
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