News der Kategorie: Urteil

Wenn Hartz 4 nicht für Schulbücher reicht: Eine Schülerin klagt

News veröffentlicht am 15. Januar 2018 von doerte

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied zugunsten einer Schülerin. Diese forderte mehr Geld für Schuldbücher. Der Betrag war ihr nicht bewilligt worden, weil er die Pauschale des Bildungspaketes von 100 Euro im Jahr überstieg.

Rückzahlung von Hartz 4 wegen falscher Angaben

News veröffentlicht am 28. Dezember 2017 von hartz4.org

Wegen falscher Angaben muss ein 69-Jähriger in Niedersachsen die über sieben Jahre geleisteten Hartz-4-Zahlungen zurückerstatten. Warum das Jobcenter den Betrag von 48.000 Euro zurück verlangte und wie dabei eine Umkehr der Beweislast zum Tragen kam, erfahren Sie hier!

Jobcenter-Mitarbeiter mit Messer angegriffen

News veröffentlicht am 7. Dezember 2017 von hartz4.org

Leistungsberechtigte fühlen sich nicht selten schikaniert und missachtet. Mitunter ist die Wut derart groß, dass es zu körperlichen Übergriffen auf Sachbearbeiter kommt – so wie dies jüngst in Hattingen der Fall war. Dort wurde ein Mitarbeiter mit einem Messer angegriffen. Die Einzelheiten finden Sie hier.

Einkünfte durch Almosen angerechnet: Hartz 4 gekürzt

News veröffentlicht am 20. November 2017 von hartz4.org

In Dortmund wurde einem Ehepaar die Bezüge gekürzt. Der Grund waren die Einkünfte des Mannes. Dieser hatte sich in seiner Verzweiflung in die Fußgängerzone um Almosen gebeten. Warum daraufhin das Hartz 4 gekürzt wurde und mit welchen Gesetzen das Jobcenter die Kürzung begründet, lesen Sie hier.

Urteil: Jobcenter muss Kosten einer Brillenreparatur übernehmen

News veröffentlicht am 27. Oktober 2017 von hartz4.org

Viele Streitsachen zwischen Jobcenter und Hartz-4-Beziehenden landen vor Gericht. In der Mehrheit der Fälle geht es dabei um Kostenübernahmen, die das Amt verwehrt. Einem Kläger wurde nun die Kostenübernahme seiner Brillenreparatur zugestanden. Wie es zu der Entscheidung kam, lesen Sie hier.

Hartz-4-Empfänger durfte Vermögen nicht behalten

News veröffentlicht am 13. Oktober 2017 von hartz4.org

Jeder Bezieher von Arbeitslosengeld weiß: Was an Vermögen vorliegt, kann entsprechend mit dem Regelsatz verrechnet werden. Doch wie sieht es mit dem Vermögen aus, welches aus den monatlichen Leistungen angespart wurde? Ein Kläger aus Sachsen-Anhalt verlor einen entsprechenden Prozess. Die Details lesen Sie hier.

Einkommen verschwiegen: Bewährungsstrafe für Hartz-4-Empfänger

News veröffentlicht am 26. September 2017 von meike

Machen Hartz-4-Empfänger falsche Angaben beim Jobcenter, drohen Sanktionen. Wie weit dies gehen kann, zeigt ein Urteil vom Amtsgericht Offenbach. Wie ein ALG-2-Empfänger, der Leistungen zu Unrecht erhielt, verurteilt wurde, erfahren Sie hier.

Urteil: Lohnverzicht hat keine mindernde Wirkung auf ALG 1

News veröffentlicht am 22. September 2017 von hartz4.org

Das Arbeitslosengeld 1 ermisst sich in der Regel am letzten Bruttogehalt. Doch wie verhält es sich, wenn Arbeitnehmer in dem betroffenen Zeitraum weniger als üblich bezogen? Im Falle einer Klägerin hatte ein Lohnverzicht keine mindernde Wirkung. Warum so entschieden wurde, lesen Sie hier!