Das Wichtigste zum Thema „Was sind Sozialleistungen und welche gibt es?“ in Kürze
Zu den Sozialleistungen zählen Geld-, Sach- und Dienstleistungen, die die soziale Sicherheit und damit ein menschenwürdiges Leben gewährleisten sollen.
Das Arbeitslosengeld 2 soll der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Geringverdienern dienen. Anspruch darauf haben alle Personen, die sich zwischen dem 15. Lebensjahr und dem Renteneintrittsalter befinden, erwerbsfähig und hilfsbedürftig sind und in Deutschland ansässig sind. Im Januar 2023 wurde das ALG II durch das Bürgergeld abgelöst.
Sozialhilfe können alle Betroffenen beziehen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigener Kraft bestreiten können. Dazu kann die Grundsicherung im Alter ebenso zählen wie Leistungen zum Lebensunterhalt oder Hilfe bei der Pflege.
Inhalt
Was sind Sozialleistungen?
Durch Sozialleistungen soll soziale Sicherheit gewährleistet werden. Bestimmte Personengruppen haben Anspruch auf unterschiedliche Arten von Sozialleistungen: Beispiele dafür sind unter anderem das Bürgergeld bzw. Hartz 4, auch als ALG 2 bekannt, und die Sozialhilfe. Doch das sind nicht die einzigen Sozialleistungen in Deutschland.
In diesem Ratgeber geht es darum, was Sozialleistungen sind. Welche Beispiele gibt es dafür? Welche Personen haben jeweils Anspruch darauf?
Zunächst einmal ist zu klären, worum es sich bei Sozialleistungen eigentlich handelt. Darunter sind die im ersten Sozialgesetzbuch (SGB I) vorgesehenen Geld-, Sach- und Dienstleistungen zu verstehen. Sinn und Zweck der Sozialleistungen erschließen sich aus § 1 Absatz 1 SGB I. Dort heißt es, dass das Sozialgesetzbuch einen Beitrag zu folgenden Zielen leisten soll:
- Sicherung eines menschenwürdigen Daseins
- Schaffung von gleichen Voraussetzungen für eine freie Entfaltung insbesondere der Persönlichkeit von jungen Menschen
- Schutz und Förderung der Familie
- Ermöglichung der freien Tätigkeitswahl und des Erwerbs des Lebensunterhalts
- Abwendung oder Ausgleichung, auch mittels Hilfe zur Selbsthilfe, von besonderen Belastungen im Leben
Das SGB I nennt unter anderem die Institutionen, welche für die jeweiligen Sozialleistungen zuständig sind.
Hartz 4: Grundsicherung für Arbeitsuchende und Geringverdiener
Im Januar 2023 wurde das Arbeitslosengeld 2 durch das Bürgergeld ersetzt. Welche Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, um einen Anspruch auf Bürgergeld zu haben, haben wir in diesem Ratgeber für Sie zusammengefasst.
Das Arbeitslosengeld II (ALG 2), so der offizielle Begriff für Hartz 4, hat laut § 1 Absatz 1 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) folgendes Ziel:
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.
Leistungen im Rahmen von Hartz 4 werden zum Beispiel in Form von Geld erbracht. Laut § 4 Absatz 1 SGB III sind aber auch Dienst- oder Sachleistungen möglich. Anspruch auf Hartz 4 hat nur eine bestimmte Personengruppe. In § 7 Absatz 1 SGB II ist diese definiert. Demnach handelt es sich um Personen, die folgende Voraussetzungen erfüllen:
- Alter zwischen 15 Jahren und dem Renteneintrittsalter
- Erwerbsfähigkeit
- Hilfebedürftigkeit
- gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland
Sozialhilfe
Für Sozialleistungen können weitere Beispiele neben den bereits genannten angeführt werden: Eins davon ist die Sozialhilfe. In § 19 zwölftes Sozialgesetzbuch (SGB XII) ist festgelegt, welche Personen Anspruch auf Sozialhilfe haben.
So heißt es beispielsweise in § 19 Absatz 1 SGB XII:
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, bestreiten können.
Aber auch auf Dauer voll erwerbsgeminderte Personen haben gemäß § 19 Absatz 2 SGB XII unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Sozialhilfe. Als Leistungen der Sozialhilfe können folgende Beispiele gelten:
- Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung
- Leistungen zum Lebensunterhalt
- Hilfe zur Pflege
Zum notwendigen Lebensunterhalt gehören laut § 27a Absatz 1 SGB XII Kleidung, Hausrat, Ernährung, Produkte für die Körperpflege, Heizung, Unterkunft und Haushaltsenergie. Außerdem wird die Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben in gewissem Umfang dazugezählt. Bei Schülern beinhaltet der als notwendig erachtetete Lebensunterhalt überdies bestimmte Hilfen für den Besuch der Schule.
Welche Aufgabe hat die Sozialhilfe? Wie beim Bürgergeld ist es die Aufgabe der Sozialhilfe, den Empfängern ein Leben zu ermöglichen, welches der menschlichen Würde entspricht.
Wohngeld
Es gibt für Sozialleistungen auch Beispiele, welche nur für einen bestimmten Lebensbereich gedacht sind. Dazu gehört das Wohngeld. Der Zweck dieser Leistung ist in § 1 Absatz 1 Wohngeldgesetz (WoGG) definiert. Dort heißt es, dass das Wohngeld eine Form der wirtschaftlichen Sicherung von familiengerechtem und angemessenem Wohnen darstellt. Es wird entweder als Miet- oder Lastenzuschuss geleistet.
Die Höhe dieser Sozialleistung berechnet sich gemäß § 19 Absatz 1 WoGG wie folgt:
Das ungerundete monatliche Wohngeld für bis zu zwölf zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder beträgt 1,15 · (M – (a + b · M + c · Y) ·Y) Euro.
„M“ ist die zu berücksichtigende monatliche Miete oder Belastung in Euro. „Y“ ist das monatliche Gesamteinkommen in Euro. „a“, „b“ und „c“ sind nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedene Werte und ergeben sich aus der Anlage 1.
Ausschluss: Beziehen Personen bestimmte andere Sozialleistungen, besteht kein Anspruch auf Wohngeld; Beispiele dafür sind Bürgergeld und Grundsicherung im Alter.
Elterngeld: Unterstützung für Eltern
Neben dem Wohngeld gibt es für Sozialleistungen außerdem Beispiele, die nur in einer bestimmten Lebensphase greifen. Anders als beim Bürgergeld ist das Elterngeld dafür gedacht, die Betreuung von Kindern zu ermöglichen bzw. daraus entstehende finanzielle Nachteile auszugleichen. Laut § 1 Absatz 1 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) haben folgende Personen Anspruch darauf:
- Personen, deren gewöhnlicher Aufenthalt oder Wohnsitz in Deutschland liegt
- Personen, die mit ihrem Kind im selben Haushalt leben
- Personen, welche dieses Kind selbst betreuen und erziehen sowie außerdem
- nicht oder nicht voll erwerbstätig sind
Welche Leistungen sind Beispiele für das Elterngeld? Gemäß § 2 Absatz 1 BEEG ist die Höhe des Betreuungsgeldes abhängig von der Höhe des Einkommens vor der Geburt des Kindes.
Sozialversicherung: Vorsorge für Notfälle
Unter den Sozialleistungen sind auch Beispiele für Hilfe bei Notfällen. Die Sozialversicherung ist ein Beispiel für eine Sozialleistung, die umfassenden Schutz vor Risiken sowie Unterstützung in Notlagen bieten soll. Sie besteht im Grunde genommen aus fünf verschiedenen Versicherungen:
- Pflegeversicherung
- Unfallversicherung
- Krankenversicherung
- Rentenversicherung
- Arbeitslosenversicherung
Personen, die gesetzlich krankenversichert sind, haben automatisch auch eine Pflegeversicherung. Die Pflegeversicherung unterstützt pflegebedürftige Menschen mit Sach- und Geldleistungen. Für die Leistung der Pflegeversicherung ist als Beispiel das Pflegegeld zu nennen. Dieses wird laut § 21a Absatz 1 SGB I bei häuslicher Pflege für Hilfskräfte bezahlt, die selbst beschafft worden sind.
Die Unfallversicherung soll Arbeitnehmer bei Berufskrankheiten und nach Arbeitsunfällen schützen. Tritt einer der genannten Fälle ein, ist die Unfallversicherung dafür gedacht, den Betroffenen zu unterstützen. Leistungen dieser Versicherung sind unter anderem:
- Finanzierung der Heilbehandlung
- Renten bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit
- Renten für Hinterbliebene
Die gesetzliche Krankenversicherung ist dazu da, Versicherten im Krankheitsfall zu helfen. Darunter fallen gemäß § 21 Absatz 1 SGB I zum Beispiel die Behandlung durch einen Arzt sowie die Versorgung im Krankenhaus.
Die Krankenversicherung deckt jedoch auch die häusliche Krankenpflege ab. Die Aufgabe der gesetzlichen Rentenversicherung ist unter anderem die Sicherung im Alter. Dazu kommen jedoch noch andere Leistungen wie zum Beispiel Renten bei einer verminderten Erwerbsfähigkeit.
Die Arbeitslosenversicherung sorgt dafür, dass Menschen bei Arbeitslosigkeit ein Auskommen haben. Dies wird unter anderem durch das Auszahlen vom Arbeitslosengeld 1 erreicht. Andere Leistungen dieser Versicherung sind nach § 3 Absatz 3 Drittes Sozialgesetzbuch (SGB III) beispielsweise die Übernahme von Weiterbildungskosten und die Berufsausbildungsbeihilfe.
Finanzierung der Sozialversicherung: Ermöglicht wird die Sozialversicherung hauptsächlich durch Beiträge, welche Versicherte und Arbeitgeber zahlen. Die Beiträge der Letztgenannten sind in der Regel betriebliche Sozialleistungen.
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Ich suche seit Jahren eine Beispielrechnung wie Jobcenter Lohneinkünfte berechnen
Wer kannhelfen?
Mit freundlichen Grüßen
H. Weiler
Hallo Weiler,
das Jobcenter berechnet die Lohneinkünfte nicht selbst, sondern nimmt als Berechnungsgrundlage das monatliche Einkommen, welches letztendlich auf Ihrem Konto landet.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org