Solidarisches Grundeinkommen für Berlin in Planung

News veröffentlicht am 5. Oktober 2018 von hartz4.org

Die Bundshauptstadt plant, testweise ein „solidarisches Grundeinkommen“ für Berlin einzuführen. Dadurch würde sich ein Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller durchsetzen, wonach öffentlich finanzierte Jobs eine Alternative zu Hartz 4 darstellen sollen.

Solidarisches Grundeinkommen in Berlin vielleicht schon 2019

Der Senat plant , ein solidarisches Grundeinkommen für Berlin zu testen.

Der Senat plant , ein solidarisches Grundeinkommen für Berlin zu testen.

Bereits im Jahr 2017 hatte Bürgermeister Müller vorgeschlagen, das Hartz-4-System durch staatlich finanzierte Arbeitsplätze in Form eines solidarischen Grundeinkommens zu ersetzen. Diese Idee soll nun in der Praxis erprobt werden, wie die Berliner Senatskanzlei der Berliner Zeitung mitteilte.

In einem über fünf Jahre angelegten Pilotprojekt sollen 1000 unbefristete und versicherungspflichtige Vollzeitstellen für Langzeitarbeitslose geschaffen werden, die auf Mindestlohn- bzw. Tarifvertragsniveau vergütet werden sollen – also mit rund 1200 Euro netto im Monat.

Tätigkeiten sollen keine bestehenden Jobs gefährden

Die Arbeitsplätze, die für ein solidarisches Grundeinkommen in Berlin entstehen sollen, werden bei Kommunen, kommunalen Unternehmen sowie gemeinnützigen Trägern entstehen. Denkbar sind Jobs als „Mobilitätsbegleiter“ bei Bus und Bahn, als Hilfskraft im Besucherservice oder auch als Unterstützung in der Pflege. Dabei handelt es sich um Berufe im Bereich der „erweiterten Daseinsvorsorge“.

Für ein solidarisches Grundeinkommen in Berlin sollen zusätzliche Jobs geschaffen werden. Das bedeutet auch, dass bestehende Beschäftigungen durch die neuen Arbeitskräfte nicht verdrängt werden.

Finanziert werden soll das Grundeinkommen unter anderem durch Mittel des bundesweiten Teilhabechancengesetzes, welches von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erarbeitet wurde und nun seine Verabschiedung im Bundestag erwartet.

Solidarisches Grundeinkommen in Berlin: Die Mobilität ist ein Bereich, in dem neue Jobs im Rahmen des Projekts entstehen könnten.

Solidarisches Grundeinkommen in Berlin: Die Mobilität ist ein Bereich, in dem neue Jobs im Rahmen des Projekts entstehen könnten.

So wird deutlich, dass die beiden Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sich nicht widersprechen sollen, sondern ein solidarisches Grundeinkommen für Berlin ergänzend zu bundesweiten Maßnahmen funktionieren müsse.

Wen betreffen die neuen Arbeitsplätze?

In erster Linie sind die Stellen für Langzeitarbeitslose gedacht, die schon sieben Jahre oder mehr arbeitslos sind. Eine zweite Gruppe, die die neuen Arbeitsplätze beanspruchen könnte, bilden Menschen, die mindestens zwei Jahre lang arbeitslos sind.

Die Details sollen im Laufe diesen Jahres in Arbeitsgruppen definiert und durchgeplant werden, sodass das Projekt in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 starten kann.

Alle Fakten zum Thema „solidarisches Grundeinkommen in Berlin“ auf einen Blick

  • Der Berliner Senat plant, testweise 1000 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose zu finanzieren.
  • Die Stellen sollen im Bereich der „erweiterten Daseinvorsorge“ ausgeschrieben werden.
  • Die Bezahlung soll sich am Mindestlohn des Landes orientieren, der voraussichtlich auf 10,50 Euro angehoben wird.
  • Das Projekt soll in der zweiten Jahreshälfte 2019 anlaufen.

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Solidarisches Grundeinkommen für Berlin in Planung
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3 Gedanken zu „Solidarisches Grundeinkommen für Berlin in Planung

  1. Natalie

    Ok, 1200 Euro für eine Einzelperson ist OK, aber sind es nun 1500 Euro Brutto und 1200 Euro Netto? Gibt es ein Weihnachtsgeld? Und gibt es wie bei Hartz 4 eine jährliche Anpassung von 1 % an die Inflationsrate?

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    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Natalie,

      da es sich noch um ein Pläne handelt, müssen Sie die Einzelheiten bei den Verantwortlichen Stellen in Erfahrung bringen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

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  2. BS

    Langzeitarbeitslose sind nicht unbedingt die mit zotteligen Haaren (das können auch Mütter sein, die völlig vergessen worden sind und Alleinerziehend sich durchkämpfen müssen) oder gar andere Klischees, die man notorisch auf Hartz4 anwendet. Die Namensgebung eines Systems ist uns vollkommen wumpe.

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