Bildungspaket: Leistungen für Bildung und Teilhabe für Chancengleichheit

Das Wichtigste zum Bildungspaket in Kürze

  • Das Bildungspaket soll die Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen auf eine gute Bildung in Deutschland fördern.
  • Leistungen aus dem Bildungspaket erhalten beispielsweise Hartz-4-Empfänger. Diese umschließen Zuschüsse zum Schulbedarf oder für Klassenfahrten, aber auch die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.
  • Wer für die Bewilligungen der Leistungen für Bildung und Teilhabe zuständig ist, richtet sich maßgeblich nach der Sozialleistung, welche Sie beziehen. Bei einem Hartz-4-Bezug wäre dies zum Beispiel das Jobcenter.

Wozu dient das Bildungs- und Teilhabepaket?

Jobcenter: Leistungen vom Bildungspaket sind für Kinder und Jugendliche vorgesehen.
Jobcenter: Leistungen vom Bildungspaket sind für Kinder und Jugendliche vorgesehen.
Eine gute Bildung ebnet den Weg in eine erfolgreiche berufliche Zukunft – dieser Satz mag nicht in jedem Einzelfall zutreffen, dennoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass ein Schulabschluss die Aussichten auf einen Job erheblich erhöhen kann.

Damit in Deutschland auch Kinder aus einkommensschwachen Familien uneingeschränkten Zugang zu Bildung und allem, was sie dafür benötigen (z.B. Schulhefte, Stifte etc.) haben und nicht aus finanziellen Gründen wichtige Aktivitäten wie Klassenfahrten verpassen, gibt es das sogenannte Bildungspaket.

Es handelt sich dabei um einen Oberbegriff verschiedener Leistungen, die der Bildung und Teilhabe am kulturellen Leben dienen sollen. So gibt es in einigen Bereichen Zuschüsse, andere Leistungen werden als komplette Kostenübernahme erbracht.

Gut zu wissen: Das Bildungspaket wurde zum 1. Januar 2011 eingeführt. Seither können Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien von den Leistungen bzw. Zuschüssen profitieren.

Können Hartz-4-Empfänger vom Bildungspaket profitieren?

Doch wer kann nun alles von den Bildungs- und Teilhabeleistungen profitieren? Es gibt kein Bildungs- und Teilhabegesetz als solches, die entsprechenden Paragraphen sind in anderen Gesetzen integriert. Je nachdem, welche Leistung ein Anspruchsberechtigter bezieht, kann sich die entsprechende Zuständigkeit ändern.

§ 28 Absatz 1 Sozialgesetzbuch II (SGB II) definiert zum Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket für Hartz-4-Empfänger beispielsweise Folgendes:

Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben dem Regelbedarf nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gesondert berücksichtigt. Bedarfe für Bildung werden nur bei Personen berücksichtigt, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten (Schülerinnen und Schüler).

Es wird also deutlich, dass die Leistungen für Bildung und Teilhabe nur von Menschen in Anspruch genommen werden können, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Ab diesem Alter ist eine Leistungsbewilligung von Zuschüssen aus dem Bildungspaket ausgeschlossen.

Auch Studenten können in aller Regel nicht vom Bildungspaket profieren. Sie haben allerdings in aller Regel Anspruch auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (kurz: BAföG).

Weiterhin haben folgende Personengruppen in aller Regel einen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket:

  • Sozialhilfeempfänger
  • Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • Kinderzuschlag-Beziehende
  • Wohngeldberechtigte
  • Menschen mit einem vergleichbar geringen Einkommen

Leistungen für Bildung und Teilhabe im Überblick

Ein Bildungsgutschein für Kinder kann auf Antrag ausgestellt werden.
Ein Bildungsgutschein für Kinder kann auf Antrag ausgestellt werden.
Doch wie genau sieht die finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Menschen aus dem Bildungspaket eigentlich aus? Welche Leistungen für Bildung und Teilhabe gibt es überhaupt in Deutschland?

In den folgenden Abschnitten werden wir die einzelnen Zuschüsse und Förderungen vorstellen, welche aus dem Teilnahme- und Bildungspaket infrage kommen und dazu dienen, Kindern Zugang zu Bildung und zur sozialen Teilhabe zu verschaffen.

Schulbedarf: Blöcke, Stifte und Co.

Ein Schüler braucht allerhand Utensilien im Schulalltag. Hefter, Blöcke und Stifte sind für die Mitarbeit im Unterricht essentiell. Jede Anschaffung für sich genommen ist in aller Regel nicht teuer, aber eine komplette Ausrüstung für das Schulkind kann schnell viel Geld kosten.

An diesem Punkt kann das Bildungspaket in Anspruch genommen werden. Es sieht pro Schuljahr einen Zuschuss von 100 Euro für Schulbedarf vor. Dieser wird aufgeteilt: 70 Euro für das erste Halbjahr, 30 Euro für das zweite.

Wandertage, Klassen- und Kitafahrten

Für einige Schüler gehören Wandertage oder Klassenfahrten zu den Highlights der Schullaufbahn: endlich mal dem Unterrichtsalltag entfliehen und neue, spannende Orte entdecken. Die Pflichtbesuche in Museen werden dabei gerne in Kauf genommen.

Doch naturgemäß gibt es weder Bahntickets noch einen Platz in der Jugendherberge oder gar einem Hotel umsonst. Je nach Reiseziel kann eine Klassenfahrt da schon einmal hohe Kosten verursachen. Damit kein Schüler von diesen Aktivitäten ausgeschlossen ist, weil das nötige Geld fehlt, können auch hierfür die Leistungen für Bildung und Teilhabe in Anspruch genommen werden.

Betroffene müssen einen Nachweis inklusive der kalkulierten Kosten für den Ausflug oder die Reise bei der zuständigen Behörde einreichen. Nach der Bearbeitung werden dann die Aufwendungen in aller Regel komplett übernommen.

Gemeinsames Mittagessen in der Mensa

In den letzten Jahren hat sich in Deutschland immer mehr der Trend zu einem gemeinsamen Essen in der Mensa entwickelt. Dies betrifft nicht nur Studenten. Auch die Zeit, welche Kinder und Jugendliche in der Schule verbringen, wird immer länger, sodass der Notwendigkeit einer warmen Mahlzeit immer mehr Rechnung getragen wird.

Dabei geht es nicht nur um die Nahrungsaufnahme an sich, auch die Pflege sozialer Kontakte kann in der Mensa stattfinden. Damit jedem Schüler diese Möglichkeit grundsätzlich offen steht, kann das Mittagessen durch das Bildungspaket bezuschusst werden. Die Eltern müssen pro Mahlzeit lediglich einen Eigenanteil von einem Euro entrichten.

Übrigens: Für die Verpflegung in einer Kita oder Kindertagespflegestätte beträgt der Eigenanteil pauschal 20 Euro pro Monat.

Lernförderung (vor allem Nachhilfe)

Nicht jedem Schüler liegt jedes Schulfach. Daher benötigen einige gezielte Förderung durch Nachhilfeunterricht. Dieser kann durch die Leistungen für Bildung und Teilhabe gedeckt werden. Dazu ist allerdings ein Nachweis erforderlich, dass die entsprechende Lernförderung notwendig ist. Diese kann in aller Regel die Schule ausstellen.

Sport, Kultur und Freizeit

Bildungs- und Teilhabepaket: Ein eigenes Gesetz diesbezüglich gibt es nicht.
Bildungs- und Teilhabepaket: Ein eigenes Gesetz diesbezüglich gibt es nicht.
Nicht nur die Bildung soll unterstützt werden, auch die Teilhabe ist wichtiger Bestandteil der Förderung von Kindern und Jugendlichen. Daher wird auch das Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit finanziell unterstützt.

Bis zu zehn Euro stehen jedem Berechtigten monatlich zur Verfügung. Davon kann beispielsweise die Mitgliedschaft in einem Sportverein gezahlt werden.

Zudem ist eine Übernahme der Kosten für Anschaffung oder Leihe von Ausrüstungsgegenständen bis zu 120 Euro (davon 30 Euro Eigenanteil) im Jahr möglich. Auch die Fahrtkosten können bezuschusst werden.

Zuschuss zu den Fahrtkosten bei langem Schulweg

Nicht jedes Kind besitzt den Luxus eines kurzen Schulwegs. Auch hier kann durch das Bildungspaket eine Vergünstigung beantragt werden. Wie hoch der Eigenanteil zu einer Monatskarte ausfällt, kann je Region variieren.

Zudem kann der Zuschuss nur in Anspruch genommen werden, wenn die Entfernung zur Lehreinrichtung bei Grundschülern mehr als einen und bei Oberschülern mehr als zwei Kilometer beträgt.

Bildungs- und Teilhabepaket: Den Antrag stellen

Der Antrag auf Leistungen aus dem Bildungspaket ist bei der zuständigen Behörde zu stellen. Die entsprechenden Formulare finden Sie vor Ort. In Berlin gibt es eine Besonderheit: Wer Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe hat, kann sich den sogenannten „berlinpass-BuT“ ausstellen lassen.

Folgende Dokumente müssen Sie bei der Antragstellung mitbringen:

  • Gültige Personaldokumente
  • Passbild (für die Ausstellung des berlinpass-BuT)
  • Nachweis über Leistungsbezug oder vergleichbares geringes Einkommen

Ist der Pass ausgestellt, so dient dieser als Nachweis, dass Anspruch auf Zuschüsse aus dem Bildungspaket besteht. Dieser kann dann beispielsweise in der Mensa gezeigt werden, sodass eine gesonderte Antragstellung nicht notwendig ist. Lediglich für die Beantragung mehrtägiger Fahrten sowie die soziale und kulturelle Teilhabe ist ein Antrag erforderlich.

Wichtig: Bei welcher Stelle/ Behörde der Antrag auf Leistungen aus dem Bildungspaket zu stellen ist, richtet sich maßgeblich nach der Sozialleistung, die der jeweilige Anspruchsberechtigte erhält. Die folgende Übersicht verschafft Ihnen einen Überblick, wer zuständig ist:

  • Jobcenter: Empfänger von ALG II oder Sozialgeld
  • Wohngeldstelle: Empfänger von Wohngeld
  • Sozialamt: Empfänger von Sozialhilfe
  • Zentrale Leistungsstelle für Asylbewerber: Empfänger von Asylbewerberleistungen

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